{"id":89357,"date":"2026-05-27T15:09:10","date_gmt":"2026-05-27T13:09:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.gallehr.de\/?p=89357"},"modified":"2026-05-27T21:42:03","modified_gmt":"2026-05-27T19:42:03","slug":"dehst-veroeffentlicht-strompreiskompensations-billigkeitsrichtlinie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.gallehr.de\/de\/dehst-veroeffentlicht-strompreiskompensations-billigkeitsrichtlinie\/","title":{"rendered":"DEHSt ver\u00f6ffentlicht Strompreiskompensations-Billigkeitsrichtlinie"},"content":{"rendered":"

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Ausblick auf die diesj\u00e4hrige Antragstellung auf Strompreiskompensation<\/h2>\n
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In K\u00fcrze:<\/span><\/strong><\/span><\/p>\n

Im Januar 2026 ver\u00f6ffentlichte die EU-Kommission eine angepasste Leitlinie f\u00fcr die Beihilfe Strompreiskompensation. Die neue Beihilfeleitlinie enth\u00e4lt nicht nur neue Sektoren, sondern auch aktualisierte Berechnungsfaktoren zur Bestimmung der Beihilfeh\u00f6he. Um die Beihilfeleitlinie in nationales Recht umzusetzen, wurde von der Bundesregierung eine neue F\u00f6rderrichtlinie ausgearbeitet, die jetzt ver\u00f6ffentlichte \u201eBilligkeitsrichtlinie\u201c. Diese ist nun bei der EU-Kommission eingereicht worden und g\u00fcltig.<\/span><\/strong><\/p>\n

Europ\u00e4ische und deutsche Anpassung der Strompreiskompensation<\/strong><\/p>\n

Die Strompreiskompensation (SPK) ist eine Beihilfe des deutschen Staates\u00a0 zum teilweisen Ausgleich von indirekten CO2<\/sub>-Kosten, die der stromintensiven Industrie durch den europ\u00e4ischen Emissionshandel (EU-ETS) entstehen.\u00a0 Die EU-Kommission hatte am Jahresende 2025 ihre ETS-Beihilfeleitlinien \u00fcberarbeitet<\/a>. Ziel der Novelle ist es, Industrieunternehmen angesichts gestiegener indirekter CO\u2082-Kosten im Strompreis st\u00e4rker vor Carbon-Leakage-Risiken zu sch\u00fctzen. Diese Anpassung musste noch ins deutsche Recht umgesetzt werden. Die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) hat nun eine sogenannte Billigkeitsrichtlinie – SPK-BRL – (zuvor: „F\u00f6rderrichtlinie“) ver\u00f6ffentlicht, die vom Bundesministerium f\u00fcr Wirtschaft und Energie (BMWE) und vom Bundesministerium f\u00fcr Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) erarbeitet wurde. Nach Genehmigung durch die Europ\u00e4ische Kommission wird eine juristisch verbindliche\u00a0 Fassung im Bundesanzeiger ver\u00f6ffentlicht werden, womit in den kommenden Wochen zu rechnen ist.<\/p>\n

Hier eine \u00dcbersicht \u00fcber die relevantesten Neuerungen:<\/strong><\/span><\/p>\n